RECHNUNGSHOFPRÜFUNG SIEDLUNGSWASSWERWIRTSCHAFT

Der Rechnungshof überprüfte von April bis September 2019 die Förderungen im Bereich der Siedlungswasserwirtschaft. Prüfungsziel war die Beurteilung der Rahmenbedingungen für die Förderungen der Siedlungswasserwirtschaft durch den Bund und exemplarisch durch das Land Steiermark, deren Abwicklung durch die KPC und der Finanzierung dieser Förderungen. Der überprüfte Zeitraum umfasste die Jahre 2014 bis 2018.

 

Inhaltlich hat der Rechnungshof auf einen stark steigenden Sanierungsbedarf der Trinkwasser- aber auch der Abwasserleitungen in Österreich hingewiesen. Die Prüfer hielten fest, dass die für den Werterhalt notwendigen Sanierungsraten sowohl bei der Trinkwasserversorgung als auch bei der Abwasserentsorgung in den geprüften Jahren 2014 bis 2018 bei weitem nicht erreicht wurden.

Der Rechnungshof empfiehlt, dass das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus – um die Versorgungssicherheit bei Trinkwasser und die Funktionsfähigkeit der Abwasserentsorgung langfristig in gleichbleibender Qualität gewährleisten zu können – mit den Förderungen gezielt Anreize setzen sollte, damit die Betreiber der Anlagen die notwendigen Sanierungen zeitnah durchführen. Dazu zählt neben einer umfassenden Information der Betreiber auch die Sicherstellung der Finanzierung durch ein abgestimmtes Förderungsangebot.

Positiv hervorgehoben wurde die Tatsache, dass seit 2018 Anträge sowohl für die Bundesförderungen als auch für die Landesförderungen über eine gemeinsame Plattform eingereicht werden können, und die übermittelten Unterlagen der Förderungswerber in der Folge digital verfügbar waren. Die Möglichkeit zur Online-Einreichung steht seit April 2018 zur Verfügung und ist Teil des großen Digitalisierungspakets der Förderungsabwicklung der KPC.

 

Auch wurden die Organisations- und Informationsstruktur der KPC positiv bewertet. So schneiden laut Rechnungshof beispielsweise der Aufbau der Leitfäden, Checklisten und Handbücher positiv ab. Hier kommt vor allem zum Tragen, dass in diesen Unterlagen der gesamte Prozess von der Antragstellung bis zur Archivierung übersichtlich abgebildet ist. Ebenso positiv bewertet wurde, dass es eigene Leitfäden für das interne Kontrollsystem und das operationelle Risikomanagement sowie ein durchgängiges vier–Augen–Prinzip gibt. Die KPC freut sich sehr über das Fazit: „Die Vorgaben der Abwicklungsstelle KPC waren für den Rechnungshof nachvollziehbar und zweckmäßig.“

Rückfragen richten Sie bitte an Herrn DI Dr. Johanes Laber per E-Mail: j.laber(at)kommunalkredit.at

Förderungen Wasserwirtschaft: www.umweltfoerderung.at/Wasser

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