PILOT-PROJEKT:

EU-FÖRDERUNGSABWICKLUNG „PAYMENTS NOT LINKED TO COSTS“

Am 04.10.2019 wurde im Rahmen der 139. Sitzung der Umweltförderungskommission der Pilotversuch „payments not linked to costs“ gestartet und damit die ersten EFRE-Kofinanzierungen nach diesem neuen System genehmigt.

Der Fokus wird dabei auf den Projektinhalt und das „eigentliche Förderungsziel“ der Umweltförderung im Inland - das Erzielen eines positiven Umwelteffekts - gelegt, was vor allem der Sicherstellung der Zielerreichung (Wandel zu einer CO2-armen Wirtschaft) und EFRE-Mittelausnutzung im IWB/EFRE-Programm 2014-2020 dienen soll. Zukünftig soll somit eine Refundierung aus dem EU-Haushalt nicht auf Basis von Rechnungen, sondern mittels der Erreichung von „Finanzierungsbedingungen“, den eingesparten Tonnen CO2, möglich sein.

Im Rahmen dieses Pilotansatzes werden nicht mehr einzelne Förderungsansuchen für Projekte mit EFRE-Mitteln kofinanziert, sondern nur noch ein „Projektbündel“ der Umweltförderung bzw. der KPC, das CO2-Reduktionen „liefert“.

Durch den Übergang zu einer „Kofinanzierung“ des Förderungsprogramms gegenüber einer Kofinanzierung von Einzelprojekten im bisherigen System können erhebliche Vereinfachungen für die Förderungskunden bei der Inanspruchnahme von EU-Strukturfondsmittel realisiert werden, da sich diese nun ausschließlich mit dem „nationalen Abwicklungssystem“ für Umweltförderungen befassen müssen. Die Projektträger sollen in der Förderungsabwicklung keinen Unterschied zwischen rein nationalen Förderungen und EU-kofinanzierten Projekten bemerken. Zusätzlich ergeben sich Verwaltungsvereinfachungen für involvierte Abwicklungsinstanzen (u.a. durch Nutzung von „Prüfungssynergien“) und den Ausschluss potentieller Interpretationsspielräume von Förderfähigkeitsregeln auf unterschiedlicher Ebene.

Über die Anwendung in der aktuellen Strukturfondperiode hinaus soll ein Erfahrungsgewinn für die breitere, dann internationale Anwendung des „payments not linked to costs“ Ansatzes in der Strukturfondsperiode 2021-2027 erzielt werden.

Rückfragenhinweis:

Fragen zu diesem Thema beantwortet Ihnen Herr Mag. Dr. Andreas Vidic unter 01 / 31 6 31 DW 249.

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